Streit im Bündnis gegen Neonazis

Streit im Bündnis gegen Neonazis

Beim jüngsten Treffen des Bündnisses “Kreis Göppingen Nazifrei” in Eislingen hat es zwischen den Piraten und der Linken ordentlich gekracht.

Alex Maier, der Sprecher des Bündnisses “Kreis Göppingen Nazifrei” räumt gegenüber der NWZ ein: “So etwas ist schädlich für das Bündnis.” Maier meint damit den Krach zwischen der Piraten- und der Linkspartei beim jüngsten Treffen in Eislingen. Gestern ging der Zoff unvermindert weiter: Nachdem der Göppinger Linke-Stadtrat Christian Stähle am Mittwochabend am Ende der Sitzung im Jugendhaus Talx von Piraten scharf attackiert wurde, verbreitete Stähle eine Pressemitteilung, in der er – in gewohnt aggressivem Ton und Stil – zum Gegenschlag ausholt. “Beschämend, lächerlich, beleidigend und haltlos” nennt Stähle die Äußerungen der Piraten. In dem Bündnis, das sich den Kampf gegen rechtsextremistische Umtriebe im Landkreis auf die Fahnen geschrieben hat, geht es hart zur Sache.

Maier kritisiert diese Form der Auseinandersetzung und nimmt dabei im Gespräch mit der NWZ vor allem die Piraten ins Visier. “Wir wollen so nicht miteinander umgehen”, betont der Sprecher. Man wolle auch “kein parteipolitisches Agieren” innerhalb des Bündnisses, das doch vor allem aus Privatpersonen bestehe, die sich couragiert gegen Rechts engagierten. Man nimmt dem besonnenen Maier, der auch Sprecher der Grünen Jugend Göppingen ist, seine Sorge ab – und erst recht seine Ablehnung verbaler Prügeleien. Über diese freuen sich nämlich vor allem jene, denen man doch eigentlich die Stirn bieten will: die Neonazis.

Hintergrund des Krachs im Bündnis war die Frage – vor allem der Linken – nach dem Umgang der Piraten mit rechtsextremem Gedankengut innerhalb ihrer Partei. Die Piraten im Landkreis distanzierten sich auf ihrer Homepage klar von extremistischen Ideologien – gingen aber am Mittwoch auf Stähle los, da sie sich von ihm vorgeführt fühlten.

Alex Maier kann dem Treffen dennoch viel Gutes abgewinnen. Denn zumindest ein anderer Konflikt, der die Arbeit im Bündnis belastete, scheint erst einmal beigelegt zu sein. Es ging um die Gretchenfrage, ob Gewalt bei Gegendemos gegen Neonazis legitim sei. In Göppingen und Geislingen hatten jüngst Eier- und Flaschenwürfe einiger Linksautonomer für Kritik und Diskussionen gesorgt. Das Bündnis hat jetzt in Eislingen ohne Gegenstimme folgenden Grundsatz beschlossen: “Das Bündnis ist rein friedlich aufgestellt und lehnt jegliche Form der Gewalt ab.” Ob damit auch sprachliche Gewalt gemeint ist? Alex Maier gibt die Hoffnung nicht auf.

Quelle: SWP